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 Kommunalwahl 2006
presse Offline



Beiträge: 28

20.10.2006 07:23
Wann zieht der Bürgerblock endlich die Konsequenzen ? Antworten

Zum Artikel „Ziel: Mit rot-schwarzem „Tandem“ in den Bürgermeister-Wahlkampf“ und zum Leserbrief „Beleidigender Auftritt typisch“ schreibt Friedhelm Schäfer, Bassumer Ratsmitglied und stellvertretender Vorsitzender CDU-Ratsfraktion:
„Wenn der „Moralapostel“ der Bassumer Politik, Jochen Löschen, seinem/unserem Ratskollegen Helmut Zurmühlen „ein destruktives, demokratiefeindliches Verhalten“ vorwirft, ist das selbst aus der Enttäuschung heraus, seine eigenen Ziele nicht durchgesetzt zu haben, nicht vertretbar. Die Bassumer kennen Helmut Zurmühlen und werden ihm allen Ernstes nicht demokratiefeindliche Züge unterstellen. Solche passen schon eher zu jemanden wie dem „Moralapostel“ selbst, wie sein Verhalten belegt.
Nicht nur um aufzuzeigen, dass es auch immer eine Frage des Informationsstandes ist, ob man jemanden eher als „Moralapostel im positiven Sinne“ oder „Pharisäer“ ansieht, sei öffentlich gemacht, dass der aktuelle „Bäker-Unterstützer“ Jochen Löschen — wie ich auch - an einem Gespräch teilgenommen hat, in dem es darum ging, auszuloten, ob eine interfraktionelle Mehrheit für die Abwahl von Bürgermeister Wilhelm Bäker darstellbar wäre. Auch Jochen Löschen gehörte zu denen, die eine solche Idee dann umsetzen wollten, wenn es gelingen würde, eine von allen Seiten akzeptierte Alternative zu Wilhelm Bäker zu finden. Seitdem hat sich objektiv nicht viel geändert, aus Löschens Mentalität allerdings etwas ganz entscheidendes, denn der Bürgermeister folgt anders als zum Zeitpunkt des Gesprächs (meistens) wieder dem Fraktionsvorsitzenden Jochen Löschen. Ich will mich nicht detailliert zu den beleidigenden Ausführungen von Jochen Löschen in Richtung von Dr. Christoph Lanzendörfer äußern, die ich nur als widerwärtig bezeichnen kann. Zum Auslöser dafür allerdings doch noch zwei Anmerkungen in Richtung von Jochen Löschen:1. Es ist bedauerlich, wenn dieser es akzeptiert, wenn der Bürgermeister am Tag vor der Ratssitzung aus wahltaktischen (?) Gründen und entgegen den getroffenen Absprachen eine Anhebung des Ansatzes für die Unterhaltung von Straßen vorschlägt, gleichzeitig aber kritisiert, wenn ich in der Folge eine deutliche im Finanzausschuss im übrigen von allen gewollte — Prioritätensetzung für die maroden Wohnstraßen beantrage.
2. Es ist bedauerlich und undemokratisch, wenn dieser einem Ratsmitglied wie mir quasi verbieten will, über eigene Anträge — nicht solcher meiner Fraktion-Mehrheiten für seine politischen Prioritäten (bspw. Hallenbad und Wohnstraßensanierung) zu suchen.
Abschließend frage ich mich, wann der Bürgerblock endlich die Konsequenzen aus dem eines Mitgliedes des Bassumer Rates nicht würdigen Auftreten seines Fraktionsvorsitzenden Jochen Löschen zieht. Oder teilen die Fraktion und die Wählervereinigung die „Frechheiten“ (inklusive des Alleinvertretungsanspruchs für die Bassumer Bürger) von Jochen Löschen? Letzteres wäre bedauerlich, denn die Realität - insbesondere für die kleinste Fraktion Bürger-block im Rat ist, dass nur über den Konsens mit anderen Fraktionen/Personen für jede Fraktion Mehrheiten erzielbar sind, was nicht die schlechteste Situation für das Wohl einer Stadt ist.“
28.12.2005

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